Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,16791
BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15 (https://dejure.org/2017,16791)
BGH, Entscheidung vom 28.04.2017 - BLw 5/15 (https://dejure.org/2017,16791)
BGH, Entscheidung vom 28. April 2017 - BLw 5/15 (https://dejure.org/2017,16791)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,16791) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 HöfeO, § 13 Abs 1 HöfeO, § 13 Abs 5 S 3 HöfeO, § 242 BGB
    Landwirtschaftssache: Nachabfindungsanspruch des Miterben

  • Deutsches Notarinstitut

    HöfeO §§ 1, 5, 12, 13 Abs. 1, Abs. 5 S. 3, Abs. 7; HöfeVfO § 11
    Nachabfindungsanspruch auf Grundlage der Höfeordnung

  • Wolters Kluwer

    Nachabfindungsanspruch auf Grundlage der Höfeordnung (HöfeO); Berechnung des Ausgleichsanspruchs auf der Basis eines tatsächlich erzielten Erlöses

  • rewis.io

    Landwirtschaftssache: Nachabfindungsanspruch des Miterben

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HöfeO § 12; HöfeO § 13 Abs. 1; HöfeO § 13 Abs. 7
    Nachabfindungsanspruch auf Grundlage der Höfeordnung ( HöfeO ); Berechnung des Ausgleichsanspruchs auf der Basis eines tatsächlich erzielten Erlöses

  • datenbank.nwb.de

    Landwirtschaftssache: Nachabfindungsanspruch des Miterben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Die fehlgeschlagene Hoferbfolge und der fehlende Veräußerungserlös

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 1346
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.06.2000 - BLw 33/99

    Berechnung des Gewinns bei nichtlandwirtschaftlicher Nutzung von Teilen des Hofes

    Auszug aus BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15
    aa) Unter dem erzielten Erlös im Sinne von § 13 Abs. 1 Satz 1 HöfeO ist der Gegenwert zu verstehen, der dem Hofeigentümer durch den die Ausgleichsverpflichtung begründenden Vorgang zugeflossen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Juni 2000 - BLw 33/99, RdL 2000, 242; siehe auch § 13 Abs. 1 Satz 4 HöfeO: "Veräußerungserlös").

    (1) Der Grundsatz, den Ausgleichsanspruch auf der Basis eines tatsächlich erzielten Erlöses zu berechnen, wird nur in drei Fällen zugunsten eines fiktiven Erlöses durchbrochen (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Juni 2000 - BLw 33/99, RdL 2000, 242).

  • BGH, 08.04.2016 - V ZR 73/15

    Bestellung eines dingliches Vorkaufsrechts: Formerfordernis für die dingliche

    Auszug aus BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15
    Dies ist aber nicht als Beschränkung des Umfangs der Zulassung zu verstehen, da die Entscheidung über den einheitlichen Nachabfindungsanspruch im Zweifel insgesamt zur Überprüfung gestellt wird (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 2016 - V ZR 73/15, NJW 2016, 2035 Rn. 8).
  • BGH, 10.05.1960 - V BLw 38/59

    Ausschluß der Erbfolge kraft Höferechts

    Auszug aus BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15
    Im Hinblick auf die Hoferbfolge war zumindest zweifelhaft, ob die Erbeinsetzung des Tierschutzvereins gemäß § 134 BGB i.V.m. § 16 Abs. 1 Satz 1 HöfeO nichtig war, weil die Beteiligte zu 2 als wirtschaftsfähige Hoferbin in Betracht kam (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Mai 1960 - V BLw 38/59, BGHZ 32, 288, 293 ff.; Lüdtke-Handjery/v. Jeinsen, HöfeO, 11. Aufl., § 10 Rn. 9; Wöhrmann, Das Landwirtschaftserbrecht, 10. Aufl., § 10 Rn. 11 f.).
  • OLG Celle, 20.12.1999 - 7 W 94/99

    Geltendmachung von Nachabfindungsansprüchen durch einen pflichtteilsberechtigten

    Auszug aus BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15
    Auch eine Schenkung ist im Grundsatz als treuwidrig anzusehen (vgl. OLG Celle, RdL 2000, 127, 128).
  • BGH, 07.07.1964 - V Blw 41/63
    Auszug aus BGH, 28.04.2017 - BLw 5/15
    So kann es etwa liegen, wenn sich der Hoferbe die Vorteile des Verkaufs, insbesondere den Erlös, schon vor Ablauf der zwanzig Jahre verschafft, die Eigentumsumschreibung aber erst nach Fristablauf vornimmt, um die Nachabfindungsansprüche zu umgehen (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juli 1964 - V BLw 41/63, RdL 1965, 20, 21 zu § 13 HöfeO aF).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht